Presseinformation 59 / 2008 02.
07. 2008
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Müssen
Kinder die Pflegeheimkosten der Eltern zahlen?
Pflegehotline der
Verbraucherzentralen gibt Orientierungshilfe
Wenn Eltern ins Heim müssen, kommen auf die Familie neben der Sorge um die Gesundheit der pflegebedürftigen Menschen auch finanzielle Entscheidungen zu.
Mit dem
Netzwerk Pflegeberatung bieten die Verbraucherzentralen in Kooperation mit dem
Bundesverband der Betriebskrankenkassen den Betroffenen eine Anlaufstelle für
Fragen wie: Sind Kinder immer zu Unterhalt gegenüber ihren im Pflegeheim
lebenden Eltern verpflichtet? Welche Auskünfte müssen die Kinder dem Sozialamt
gegenüber geben? Wie viel Einkommen muss den Kindern verbleiben? Wird auch
Vermögen oder Wohneigentum herangezogen?
Grundsätzlich sind Kinder ihren Eltern gegenüber zu Unterhalt verpflichtet, wenn
Einkommen und Vermögen der Eltern nicht ausreichen, um die Pflege zu
finanzieren. Diese Verpflichtung tritt jedoch nur dann ein, wenn die Kinder
leistungsfähig sind, das heißt wenn sie selbst über ausreichendes Einkommen oder
Vermögen verfügen. Zu der Frage, wann das Vermögen der Kinder vom Sozialamt
herangezogen werden kann, sind Gerichtsentscheidungen ergangen. Demnach müssen
Angehörigen die Vermögenswerte belassen werden, die sie für eine angemessene
Altersvorsorge vorgesehen haben. Was als angemessen anzusehen ist, hängt jeweils
von den Umständen des Einzelfalls ab.
Das Netzwerk Pflegeberatung der Verbraucherzentralen gibt zu Elternunterhalt und
Sozialhilfe im Zusammenhang mit Pflegethemen allgemeine Informationen unter den
Nummern 01803 770 500 -1 bis 3.
Auf Wunsch können auch schriftliche Verbraucherinformationen versandt werden, eine individuelle Rechtsberatung erfolgt jedoch nicht.
Anrufer erhalten zu folgenden weiteren Themen an der Pflegehotline Beratung:
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung unter der Telefonnummer 01803 770 500- 1
Heim- und Pflegedienstverträge unter: 01803 770 500- 2
Alternative Wohnformen: 01803 770 500- 3
Der Anruf aus dem deutschen Festnetz kostet 9 Cent pro Minute (deutscher Festnetzpreis, abweichender Mobilfunktarif). Die Beratung selbst ist kostenfrei. Die Telefon-Hotline ist montags und mittwochs zwischen 10 und 13 Uhr, sowie donnerstags zwischen 14 und 18 Uhr erreichbar.
Für weitere Informationen:
Mandy Pawils, Patientenberaterin
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